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IWF/Weltbank-Strategien

Der Internationale Währungsfonds und die Weltbank – auch als Bretton-Woods-Institute bekannt – sind die vielleicht wichtigsten internationalen Einrichtungen, welche die Entwicklung von armen Ländern begleiten, koordinieren und überwachen. In den Achtziger Jahren wegen der von ihnen vertretenen „Strukturanpassungsprogrammen“ weithin kritisiert worden, haben sich die beiden Institute teilweise neu ausgerichtet. Insbesondere unter dem vorletzten Weltbank-Präsidenten James Wolfensohn und dem ehemaligen IWF-Direktor und jetzigen Bundespräsidenten Horst Köhler bemühten sich die beiden Institute um ein freundlicheres Antlitz.

Doch schon unter dem 2007 unter dem Druck von Korruptionsvorwürfen zurückgetretenen Paul Wolfowitz gab es Rückschläge, von denen sich die Weltbank erst noch erholen muss. Wolfowitz konzentrierte sich vor allem auf die Korruptionsbekämpfung, versäumte es aber, Antworten auf die großen strategischen Fragen zu finden. „Ich glaube nicht, dass ein dringender Richtungswechsel nötig ist“, meinte Wolfowitz.

Dass Weltbank und IWF nicht nur eines Richtungswechsels bedürfen, sondern von Grund auf reformiert werden sollten, dies ist inzwischen nicht nur die Meinung von Kritikern, sondern zunehmend auch die Auffassung von Insidern. Auf die Amtszeit Wolfowitz’ verweisend, gibt Eckhard Deutscher, Exekutiv-Direktor der Weltbank für Deutschland, ein recht vernichtendes Urteil ab: „Die letzten zwei Jahre waren für die Weltbank verlorene Jahre, die durch mangelhaftes Management der Institution und inhaltliche Orientierungslosigkeit geprägt waren. In wichtigen strategischen Fragen, die die Zukunftsfähigkeit der Institution betreffen, hat es wenig Bewegung gegeben.“

Es gibt zwei Bereiche, in denen die Bretton-Woods-Institute einen Neuanfang anstreben sollten: Zum einen in Bezug auf eine wirksamere Armutsbekämpfung und zum andern in Bezug auf einen Umbau hin zu einer größeren Demokratisierung.

Im Hinblick auf eine wirksamere Armutsbekämpfung müssen sich beide Einrichtungen auf eine Stärkung der Programme für die ärmsten Länder einstellen. Eckhard Deutscher stellt die richtigen Fragen:

1. Welche Rolle soll die Weltbank in Ländern mit mittleren Einkommen spielen?
2. Wie können Länder mit niedrigen Einkommen trotz schwacher Governance und geringen Absoptionskapazitäten besser unterstützt werden?
3. Was kann und soll die Weltbank für die Bereitstellung von globalen und regionalen öffentlichen Gütern tun?
4. Welche Strukturen und Instrumente braucht die Bank, um angesichts des schnellen Wandels in vielen Entwicklungsländern relevant und effektiv zu bleiben?

Dass die neu zu entwickelnden Strukturen sich vor allem an den Bedürfnissen der ärmsten Länder orientieren müssen, ist eine Forderung, die nicht übersehen und übergangen werden darf. „Die Bank muss dazu gebracht werden, endlich im Interesse der armen Menschen weltweit zu agieren“, heißt es in einem im Juli 2007 veröffentlichten Aufruf von 70 europäischen Nichtregierungsorganisationen zur Weltbankreform. „Die Zeit ist gekommen, die Rolle der Weltbank und ihre Politik ernsthaft in Frage zu stellen. Eine Veränderung kann nicht warten. Die NROs weisen der Weltbank eine „erhebliche Mitverantwortung“ an der voraussichtlichen Nicht-Erreichung der Millenniumsziele zu.

Aber auch der IWF bedarf eines Umbaus. Europäische Nichtregierungsorganisationen haben in einer Stellungnahme vom Juli 2006 die Forderung erhoben, die Verwaltung und die Machtstrukturen des Internationalen Währungsfonds zu reformieren. Die NROs verweisen darauf, dass im IWF die Stimmrechte immer noch auf der Grundlage von one dollar one vote verteilt werden und dass damit der ökonomischen Stärke Vorrang gegeben werde vor demokratischen Prinzipien. Sie fordern deshalb das Prinzip one country one vote. Ferner verlangen die NROs, dass die Entscheidungsprozesse und die Besetzung der Ämter transparenter gemacht werden. „Wir fordern die Einführung eines transparenten und demokratischen Prozesses für die Auswahl der höchsten Führungspositionen von multilateralen Organisationen.“

Prioritäten der Weltbank

Bei aller Kritik an IWF und Weltbank muss auch zugestanden werden, dass etwa die Weltbank wichtige Prinzipien und Prioritäten formuliert hat, an denen sich eine wirksame Armutsbekämpfung ausrichten sollte. In diesem Zusammenhang sind die von der Weltbank in ihrem Weltentwicklungsbericht von 2000 formulierten Prioritäten zu erwähnen, die zwar nicht unbedingt deckungsgleich sind mit den Prioritäten der Nichtregierungsorganisationen, die es aber gleichwohl verdienen, beachtet zu werden . Diese Weltbank-Prioritäten beziehen sich auf drei Bereiche: Verbesserung der wirtschaftlichen Möglichkeiten für die Armen (opportunity), Stärkung ihrer politischen Teilnahme (empowerment)und Schaffung sozialer Sicherheit (security).

Gelegenheiten schaffen (opportunity):
  • zu Privatinvestitionen ermutigen
  • auf internationale Märkte expandieren
  • Besitz der Armen mehren
  • Besitzungleichheiten angehen
  • Infrastruktur und Wissenstransfer für die Armen

Politische Partizipation (empowerment):
  • Gesetzliche Basis für inklusive Entwicklung schaffen
  • Öffentliche Behörden schaffen, die Wachstum und Gleichberechtigung fördern
  • Dezentralisation und Gemeindeentwicklung fördern
  • Geschlechtergerechtigkeit fördern
  • Soziale Ungleichheiten angehen
  • Sozialkapital der Armen unterstützen

Schaffung sozialer Sicherheit (security):
  • Armen beim Risk-Management helfen
  • Nationale Programme gegen finanzielle u. natürliche Katastrophen ins Leben rufen
  • Sozialhilfe u. Versicherungssystem, die auch Wachstums ankurbeln
  • Bürgerkriege lösen
  • Die HIV/AIDS-Epidemie bekämpfen


Weiterführende Links:

Internetseite der Weltbank-Gruppe:
The World Bank - Working fpr a World Free of Poverty (englisch)

Information des BMZ über die Weltbankgruppe:
Weltbankgruppe


Internetseite des Internationalen Währungsfonds (IMF):
International Monetary Fund (englisch)

Informationen des BMZ über den Internationalen Währungsfornds:
Internationaler Währungsfonds

Das Bretton-Woods-Projekt: kritische Stimmen zu Weltbank und IWF/IMF:
Bretton Woods Project (englisch)

Webseite der „Global Transparency Initiative“ zur Beobachtung der Weltbank und anderer Entwicklungsbanken:
Global Transparency Initiative GTI (englisch)
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