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G-8-Strategien

Wenn die Staats- und Regierungschefs der sieben größten industrialisierten Nationen (als G7 bekannt) zusammen mit Russland tagen, werden wichtige Entscheidungen getroffen – oder, sagen wir, weitreichende Versprechungen gemacht. Aber nicht alles, was versprochen wird, wird im Nachhinein auch umgesetzt. Diplomatische Sprache und Papier sind geduldig, selbst wenn die mächtigsten Männer der Welt ihre Unterschriften darunter setzen.

Im Jahr 2005 haben die G-8-Führer unter dem enormen Druck von 36 Millionen Menschen in 70 Ländern, welche die Kampagne Global Call to Action against Poverty unterstützten, Versprechungen gemacht, die zwar unterhalb dessen lagen, was man von ihnen forderte, die aber teilweise immer noch der Einlösung harren. Es waren 2 Milliarden Menschen, die das Live 8-Konzert sahen. Sie alle forderten von den G-8-Führern Maßnahmen zur Verbesserung der Armutsbekämpfung. Es ging um nicht weniger als um die Abschaffung extremer Armut: Make Poverty History – hieß der Slogan. Immerhin, Armut und Afrika standen ganz oben auf der Tagesordnung – ein Novum, das ebenso ungewöhnlich wie notwendig war.

Die Staats- und Regierungschefs der acht wichtigsten Industrienationen kamen überein,

  • die Hilfe für Afrika bis zum Jahre 2010 zu verdoppeln
  • die Hilfe für alle Entwicklungsländer um etwa 50 Milliarden US-Dollar pro Jahr bis zum Jahr 2010 aufzustocken, wovon mindestens 25 Milliarden US-Dollar pro Jahr zusätzlich auf Afrika entfallen sollen.
  • dass eine Gruppe von G8- und anderen Ländern wird ferner innovative Finanzierungsmechanismen voranbringen werden, darunter die IFF für Immunisierung, einen Solidaritätszuschlag auf Flugtickets und die IFF zur Verwirklichung und Förderung ihrer Verpflichtungen;
  • dass der Weltbank eine führende Rolle bei der Unterstützung der Partnerschaft zwischen den G8, anderen Gebern und Afrika zukommt, indem sie dazu beiträgt, dass zusätzliche Hilfe wirksam koordiniert wird.
  • dass alle Schulden der hochverschuldeten armen Länder gegenüber der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds und der Afrikanischen Entwicklungsbank erlassen werden sollten.

Mit diesen Maßnahmen sollte Folgendes erreicht werden:

  • eine Verdoppelung des Volumens der afrikanischen Wirtschaft und des afrikanischen Handels bis zum Jahr 2015
  • eine Steigerung der in- und ausländischen Investitionen
  • die Überwindung der Armut von mehreren zehn Millionen Menschen pro Jahr
  • die Rettung von Millionen Menschenleben pro Jahr
  • eine Grundschulausbildung für alle Kinder
  • die Bereitstellung kostenloser Basisgesundheitsleistungen und Grundschulausbildung für alle
  • ein so weit wie möglich weltweiter Zugang zur Behandlung bei AIDS bis zum Jahre 2010
  • die Schaffung von Arbeitsplätzen und anderen Chancen für junge Menschen
  • die Beendigung von Konflikten in Afrika.

(Der Zusammenfassung des Abschlussdokumentes durch den Vorsitzenden des G8-Gipfels in Gleneagles entnommen)

Auch beim G8-Gipfel in Deutschland stehen Armut, Afrika und AIDS wieder auf der Tagesordnung – dank des Einsatzes von Hilfsorganisationen und engagierten Bürgern. Warum? Weil die Versprechen nur teilweise eingehalten wurden und die Probleme immer noch weit davon entfernt sind, gelöst zu sein. Probleme, die der Lösung bedürfen:

Verschuldung

Zwar wurden in Richtung einer Entschuldung der ärmsten Länder gute Fortschritte gemacht, so dass viele Kinder in den armen Ländern heute eine kostenlose Grundschulausbildung und eine Basisgesundheitsversorgung erhalten, aber noch immer drückt die Schuldenlast zahlreiche Länder nieder. Auch gibt es derzeit zahlreiche anhängige Gerichtsverfahren gegen arme Staaten, die von so genannten Vulture Funds (Geierfonds) angestrengt wurden. Es sind Firmen, die für billiges Geld Schulden aufgekauft haben und die sich von solchen Gerichtsverfahren einen satten Zugewinn erhoffen.

Zuwachs der Entwicklungshilfe

Obwohl alle Experten sich einig darüber sind, dass die Herausforderungen „Armut, Afrika und Aids“ nur mit zusätzlichen Finanzmitteln zu bewältigen sind und Gleneagles gerade in diesem Punkt große Hoffnungen weckte, hat sich seither wenig bis nichts in dieser Richtung getan. Schon die UN-Experten, welche die Millenniumsziele formulierten, sagten im Jahr 2000, dass die Erreichung dieser Ziele nur durch eine Verdoppelung der Hilfe möglich sein würde. Dennoch liegt der Anteil der Hilfe am Nettoinlandsprodukt immer noch bei durchschnittlich 0,36% statt der versprochenen 0,7%, also der Hälfte.

Hilfe für Afrika

Obwohl die G8, der Internationale Währungsfonds IWF und die Weltbank die afrikanischen Länder unter Druck gesetzt haben, ihr Haus in Ordnung zu bringen, bevor mehr Entwicklungshilfe fließt, haben die Geberländer ihre Hilfe selbst dort nicht für jene Länder erhöht, die ihre Hausaufgaben gemacht haben.

HIV und AIDS

Obwohl mit der Einrichtung des Globalen Fonds große Fortschritte gemacht wurden, stehen immer noch nicht genügend Gelder für den Kampf gegen HIV und AIDS zur Verfügung. Insbesondere ist noch immer nicht gewährleistet, dass alle HIV-Infizierten und an AIDS Erkrankten auch tatsächlich Zugang zu antiretroviralen Medikamenten haben. Eine große Unterversorgung besteht auch hinsichtlich der sozialen Dienste für durch AIDS verwaiste und gefährdete Kinder.

Konfliktlösung und Waffenhandel


Zwar ist die Anzahl der bewaffneten Konflikte in Afrika gegenüber früheren Jahrzehnten zurückgegangen, aber noch immer schwelen schwere Konflikte auf dem schwarzen Kontinent. Die Darfur-Krise ist noch nicht gelöst, der Bürgerkrieg in Nord-Uganda wartet immer noch auf eine friedliche Lösung, ganz zu schweigen von den Wirren in Somalia. Wenig Fortschritt gibt es auch im Hinblick auf eine Vereinbarung zum Waffenhandel, einschließlich so genannter „Kleinwaffen“. Sechs der acht G8-Länder gehören zu den 10 größten Waffenexporteuren.

Fairer Handel

Die Verhandlung der Industrieländer mit den Entwicklungsländern, die meist über die Welthandelsorganisation laufen, stagnieren z. Zeit und zeigen kaum Fortschritte. Den Entwicklungsländern werden Zugeständnisse abgerungen, die jedoch nicht mit ähnlichen Zugeständnissen der Industrienationen erwidert werden. Auch die Industrienationen streiten sich untereinander. Die Agrarsubventionen der Amerikaner und der Europäer gehören zu den größten Hindernissen einer für alle Seiten tragfähigen Vereinbarung.


Weiterführende Links:

Internetseite der Bundesregierung zum G8-Gipfel in Heiligendamm:
g-8.de

Eine sehr informative (englischsprachige) Seite zu den G8-Treffen:
G8 Information Centre

BMZ-Seite zu G8 und anderen Themen:
Gruppe der 8

BMZ-Seite zur deutschen Entwicklungspolitik im Rahmen der EU und der G8:
"Die G8 - Akteure in einer globalen Entwicklungspartnerschaft. Entwicklungspolitische Schwerpunkte der deutschen G8-Präsidentschaft 2007"

Über die Live8-Konzerte von Bono, Bob Geldorf u.a.:
Live8 - Make Promises Happen

Internetseite von Fairtrade:
Fairtrade Deutschland

Die Seite der Weltläden für fairen Handel:
Weltladen.de

G8-Seite von Oxfam:
Oxfam: G8/G20
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