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Entschuldungsinitiative

Auf dem G8-Gipfel 1999 in Köln wurde, dank des hohen öffentlichen Drucks durch die Erlassjahrkampagne, die Entschuldung der ärmsten Länder beschlossen, bekannt als HIPC-Initiative (HIPC für: highly-indebted poor countries). Die Entschuldung war verständlicherweise an gewisse Bedingungen geknüpft, und zwar an die Durchführung gewisser Strukturanpassungen, die Erstellung eines Strategiepapieres zur Reduzierung der Armut sowie an die Umschuldung durch den Pariser Club.

Der Fahrplan der Entschuldung sieht jeweils einen Entscheidungszeitpunkt (Decision Point) vor, bis zu dem das betreffende Land die Vorbedingungen erfüllt haben muss, um in das Entschuldungsprogramm aufgenommen zu werden. Die Entschuldung basiert auch auf einer Schuldentragfähigkeitsanalyse (Debt Sustainability Analysis), denn es geht ja darum, die Schulden auf ein tragfähiges Maß zu reduzieren. Die Entschuldung läuft dann bis zum Abschlusszeitpunkt, dem so genannten completion point, bis zu dem das Land das volle Paket von Maßnahmen zur Schuldenerleichterung erhalten hat. Bisher haben 29 Länder den Entscheidungszeitpunkt erreicht, und 18 dieser 29 Länder bereits den Abschlusszeitpunkt erreicht.

Zu fragen ist, ob die entschuldeten Länder nach der Entschuldung weniger an Schuldenrückzahlungen (Zins und Tilgung) zahlen als vorher und ob diese Rückzahlung tragfähig ist oder nicht. Die deutsche Zentrale der Entschuldungskampagne „erlassjahr.de“ kommt zu dem Schluss, „dass die HIPC-Initiative das Ziel einer Entlastung auf ein tragfähiges Schuldenniveau nicht erreicht hat“. Eine Ursache dafür ist allerdings, dass Forderungen erlassen wurden, „die schon seit längerer Zeit von diesem Land überhaupt nicht mehr bedient wurden. Die logische Folge davon ist, dass der Schuldendienst eines solchen Landes nicht sinkt und sogar ansteigt.“ Insofern dient der Schuldenerlass häufig dazu, die Länder wieder zahlungsfähig zu machen. Hinzu kommen nun noch einige anhängige Gerichtsverfahren gegen entschuldete Staaten, die von so genannten Vulture Funds (Geierfonds) angestrengt wurden, die für billiges Geld Schulden dieser Länder aufgekauft haben, die Entschuldung dadurch unterlaufen und sich von solchen Gerichtsverfahren einen satten Zugewinn erhoffen.


Weiterführende Links:

Die Erlassjahr-Kampagne zur Entschuldungsinitiative:
Erlassjahr.de

BMZ-Informationen zum Thema Entschuldung:
"Entschuldung vorantreiben"
Die HIPC-Initiative
Die Multilaterale Entschuldungsinitiative


IMF-Informationen zur HIPC-Initiative:
"Debt Relief Under the Heavily Indebted Poor Countries (HIPC) Initiative"

Informationen der Weltbank zur HIPC-Initiative:
HIPC (englisch)

Informationen des University of Iowa Center for International Finance and Development über HIPC:
"What Is the Heavily Indebted Poor Countries (HIPC) Initiative?"

BBC-Artikel über die Gefahr, die den Entwicklungsländern seitens der „Vulture Funds“ droht:
"Vulture funds threat to developing world" (englisch)

Über „Vulture Funds“ auf der britischen Jubilee-Kampagne:
"End the Vulture Culture" (englisch)

„Unter Geiern“: Zwei FAZ-Artikel über „Vulture Funds“ oder „Geierfonds“:
"An Afrikas Schulden verdienen - Unter Geiern"
"Zynisch und moralisch zutiefst verwerlich"
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