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AKP-Partnerschaft (Cotonou Abkommen)

Unter der AKP-Partnerschaft verstehen wir die Entwicklungs-Partnerschaft der Europäischen Union mit den Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks. Die Partnerschaft der EU mit den AKP-Staaten war lange Zeit durch die Lomé-Abkommen reguliert und wird heute durch das Cotonou-Abkommen bestimmt.

Die EU hat sich in jahrzehntelanger Arbeit gegenüber 78 afrikanischen, karibischen und pazifischen Länder (AKP-Staaten) verpflichtet, indem sie ihnen in vier Lomé- und dem Cotonou-Abkommen (2000) eine "Asymmetrie" in den Handelsbeziehungen einräumte, d. h. die Einfuhrzölle auf Güter aus diesen Staaten senkte, ohne ihrerseits Zollsenkungen zu verlangen. Ob allerdings die Asymmetrie zwischen Europa und den AKP-Staaten durch diese Handelspräferenzen tatsächlich ausgeräumt wurde, wird von manchen Beobachtern bezweifelt.

Seitens der AKP-Staaten ist die EU der wichtigste Handelspartner. Der Handel mit Europa macht rund ein Drittel des Gesamthandels der AKP-Staaten aus. Seitens der EU ist der Handel mit den AKP-Staaten jedoch beinahe vernachlässigbar. Nun kommt neuerdings noch die Erwartung Europas hinzu, die AKP-Staaten mögen ihrerseits ihre Grenzen und Märkte uneingeschränkt für die europäischen Erzeugnisse öffnen. Die AKP-Staaten befürchten jedoch, dass ein Abbau der Handelsbeschränkungen ihnen Verluste ihrer Staatseinnahmen durch den Wegfall von Zöllen bringen würde, was in einigen Fällen zu schmerzlichen Einnahmeverlusten führen würde, ohne die diese Staaten kaum existieren könnten. Deshalb plädieren manche Beobachter dafür, die Asymmetrie im Wesentlichen beizubehalten

Cotonou-Abkommen

Das am 23. Juni 2000 in Cotonou, Bénin unterzeichnete und 2005 erstmals geänderte Abkommen, wurde für einen Zeitraum von 20 Jahren geschlossen und stützt sich auf 30 Jahre Erfahrung der Europäischen Union in diesem Bereich. Es soll die wirtschaftliche, kulturelle und soziale Entwicklung der AKP-Staaten unterstützen und einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit und zur Förderung eines stabilen und demokratischen politischen Umfelds leisten. Die AKP-Staaten sind die Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks.

Das Cotonou-Abkommen löste die seit 1975 bestehenden so genannten Lomé-Abkommen ab und sicherte damit die Kontinuität der Zusammenarbeit der EU mit zur Zeit 78 Entwicklungsländern.

Die am 25. Juni 2005 beschlossene Revision des Cotonou-Abkommens führte zur Aufnahme weiterer politischer Zielsetzungen, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der Nicht-Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und zur Unterstützung des Internationalen Strafgerichtshofs. Zudem fand eine Erweiterung der Entwicklungsstrategien statt (u.a. Förderung des Jugendaustauschs und Bekämpfung armutsbedingter Krankheiten). Weitere Revisionen sind vorgesehen.

Die Finanzierung der im Cotonou-Abkommen vorgesehenen Maßnahmen erfolgt im Wesentlichen aus dem Europäischen Entwicklungsfonds (EEF). Der EEF ist das wichtigste Finanzierungsinstrument für die Entwicklungshilfe der EU und wird nicht aus deren Haushalt, sondern direkt über vereinbarte Beiträge der Mitgliedstaaten finanziert. Die Mittel dienen in erster Linie der Förderung langfristiger Programme. Deutschland ist mit rund 23% nach Frankreich zweitgrößter Beitragszahler. Darüber hinaus stehen Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Verfügung.

Im Dezember 2005 entschied der Europäische Rat, dass dem 9. EEF ein 10. EEF mit einer Laufzeit von 2008 - 2013 und einem Gesamtumfang von 22,682 Mrd. € folgen wird. Deutschland trägt hiervon 20.5 %.


Weiterführende Links

Informationen über das Cotonou-Abkommen:
Abkommen von Cotonou
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