ARMUT.de
 
Europäische Strategien

Unter europäischen Strategien der Armutsbekämpfung verstehen wir hier die Entwicklungspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsländer. Es zeigt sich, dass die Entwicklungspolitiken der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten mehr und mehr von der EU koordiniert und dominiert werden.

Die Europäische Entwicklungspolitik (EEP) existiert seit den Römischen Verträgen von 1957, also seit mehr als 50 Jahren. Sie konzentriert sich auf die Beziehungen zu den ehemaligen europäischen Kolonien in Afrika, der Karibik und im Pazifik (AKP) und umfasst sowohl Handelspräferenzen als auch die Finanzierung von Entwicklungsprojekten. Oberstes und übergreifendes Ziel der Entwicklungszusammenarbeit der EU ist auf der Grundlage des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik (2005) die Beseitigung der Armut im Rahmen von nachhaltiger Entwicklung, unter Einschluss von Anstrengungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele (MDG).

Europäische Entwicklungspolitik muss verstanden werden weniger im Sinne einer Gleichschaltung der nationalen Entwicklungspolitiken als vielmehr im Sinne einer Koordinierung und Konvergenz der nationalen Politiken. „Einheit in der Vielfalt“ könnte das Motto sein. Eine von allen EU-Mitgliedstaaten gemeinsam getragene entwicklungspolitische Konzeption der Europäischen Kommission muss neben einheitlichen politischen und strategischen Zielvorgaben auch Fragen der Komplementarität und der Arbeitsteilung zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission klären. Mit gut über 50% der gesamten ODA weltweit ist die Entwicklungshilfe der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten international eine nicht zu vernachlässigende Größe.
Die „Entwicklungshilfe“ der EU ist prinzipiell als Entwicklungskooperation oder Entwicklungszusammenarbeit zu bezeichnen. Das „Prinzip der Partnerschaft“ prägt die EZ und sollte auch die Handelsbeziehungen und die politischen Beziehungen zueinander prägen. Die EU hat grundsätzlich ihren Binnenmarkt für Produkte aus den Entwicklungsländern geöffnet, ohne dafür gegenseitige Präferenzen für ihre eigenen Exporte zu erhalten (allerdings unterläuft die EU diese Politik oft durch die Subventionen der europäischen Agrarprodukte, die billig auf den Weltmarkt geworfen werden). Ein wesentlicher Punkt der Partnerschaft ist natürlich, dass die geförderten Staaten in Eigenverantwortung agieren. Ziel der europäischen Entwicklungspolitik ist es, die armen Länder bereit für die Integration in die Weltwirtschaft zu machen, in der sie immer mehr an den Rand gedrängt werden.

Weitere Informationen

AKP-Partnerschaft (Cotonou-Abkommen)
Petersburger Kommuniqué
© 2008 ARMUT.de
Partner:  
Aktion Deutschland hilft (ADH) Gemeinsam für Afrika (GfA)Entwicklungspolitisches Netzwerk Hessen (EPN)CAREChristoffel-Blindenmission e.V. (CBM)World Vision Deutschland e.V.