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Regierungsführung

Schlechte Regierungsführung (engl. bad governance) wird oft als eine der Hauptgründe für die Armut bzw. Verarmung eines Landes identifiziert. Nicht zu unrecht. Schlechte Regierungsführung ist in der Lage, sämtliche Bemühungen der Entwicklungszusammenarbeit und Armutsbekämpfung zu konterkarieren, die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes zu vereiteln und impulsgebende Privatinvestitionen zu verhindern. Korruption kann ein wesentlicher Bestandteil einer schlechten Regierungsführung sein, manche meinen sogar, schlechte Regierungsführung und Korruption seien identisch. Schlechte Regierungsführung ist dazu geeignet, die den betreffenden Staaten gewährte Entwicklungshilfe zu diskreditieren, weil ihre korrupte Abzweigung die Sinnhaftigkeit solcher Gelder in Frage stellt. Manche meinen sogar, angesichts der in Entwicklungsländern verbreiteten Korruption solle man auf alle Entwicklungshilfe verzichten, weil sie nur dazu beitrage, die korrupten Mechanismen zu verewigen.

Viele Experten sehen darum in der Besserung der Regierungsführung das vordringlichste Ziel aller Entwicklungsbemühungen. „Die Förderung verantwortungsvoller Regierungsführung (Good Governance) ist der richtige Weg zur Armutsbekämpfung und Demokratisierung in Entwicklungsländern.“ Das war die vorherrschende Meinung nach einer Anhörung zum Thema „Regierungsführung als Herausforderung der Entwicklungszusammenarbeit“ im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Juni 2006.

Die korrupte Abzweigung von öffentlichen Geldern für die privaten Konten der Regierenden ist aber nicht die einzige Form schlechter Regierungsführung. Andere Auswirkungen einer schlechten Regierungsführung und Politik können sein:

  • Geldwertinstabilität
  • Wechselkursinstabilität
  • Zahlungsbilanzdefizite
  • Auslandsverschuldung
  • Ineffizienz des Regierungsapparates
  • Mangelnde Rechtsstaatlichkeit
  • Missachtung der Gewaltenteilung
  • Schlechtes Investitionsklima
  • Mangelnder Schutz der Eigentumsrechte
  • Vernachlässigung sozialer Belange (wie Bildung und Gesundheit)
  • Kriminalitätsraten
  • Schürung statt Lösung von Konflikten

Alle diese Faktoren können direkt oder indirekt die Armut des Landes befördern bzw. die Armutsbekämpfung behindern und die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung schwächen.

Dem hat die Weltbank vier Prinzipien von good governance entgegen gestellt:
1) Verbesserung des Managements des öffentlichen Sektors (Effizienz, Leistungsfähigkeit),
2) Rechenschaftspflicht staatlichen Handelns (Accountability),
3) Rechtssicherheit (rule of law) und
4) Informationsfluss und Transparenz.

Der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen für Asien und den Pazifik (ESCAP) listet folgende Merkmal von good governance:

  • Partizipation
  • Rechtsstaatlichkeit
  • Transparenz
  • Reaktionsbereitschaft
  • Konsensfähigkeit
  • Gleichheit und Nicht-Diskriminierung
  • Effektivität und Effizienz
  • Rechenschaftspflicht

Dokument: Governance


Weiterführende Links:

Die deutsche Webseite von Transparency International:
Transparency International Deutschland e.V.

Die englische Webseite von Transparency International:
Transparency International - The global coalition against corruption

Mehr über gute Regierungsführung auf der Seite von United Nations Economic and Social Commission for Asia and the Pacific (UNESCAP):
What is good Governance? (englisch)

Informationen über die Zusammenarbeit im Bereich der Regierungsführung zwischen der Bundesregierung und Afrika finden Sie in dieser Broschüre:
"Partner für ein starkes Afrika - Zusammenarbeit im Bereich Good Governance"

Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung über globale Regierungsführung:
Global Governance

Gute Regierungsführung als Mittel gegen Armut und Staatsversagen:
BPB: Good Governance

Über Governance Indicators informiert die Weltbank unter:
Worldwide Governance Indicators (englisch)

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