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Geldmangel und Verschuldung

Geldmangel

"Wer kein Geld hat, ist arm." So einfach ist das. Oder ist es etwa umgekehrt: "Wer arm ist, hat kein Geld"? Ob Geldmangel als Ursache zu gelten hat oder als Symptom der Armut, darüber kann man streiten. In gewisser Weise hängt die Beantwortung dieser Frage davon ab, wie man "Armut" definiert: Lässt sich Armut auf die Abwesenheit von Geld beschränken? Oder existieren auch noch andere Formen der Armut, wie z.B. kulturelle, soziale oder auch emotionale Armut? Armut kennt viele Gesichter, deshalb wollen wir Armut grundsätzlich als ein holistisches Problem sehen, das ebenso ganzheitlicher Lösungsansätze bedarf. Dennoch ist Geldmangel als Ursache und Symptom der Armut ernst zu nehmen.

Arbeitslosigkeit ist eine der Hauptursachen dafür, dass Menschen in Deutschland unter Geldmangel und den damit verbundenen Einschränkungen zu leiden haben und somit ihre ganz eigene Form der Armut erleben. Arbeitslosigkeit kann verschiedenste Ursachen haben und sie muss nicht einmal selbst verschuldet sein:

Von Arbeitslosigkeit sind Menschen betroffen, die ihren Job verlieren, Menschen, die auf Grund einer geringen schulischen Qualifikation keine Anstellung finden, gleichermaßen aber auch solche Menschen, die trotz überdurchschnittlicher Ausbildung in einer schlechten wirtschaftlichen Lage nicht eingestellt werden können. Arbeitslosigkeit betrifft ferner Menschen, die aufgrund von psychischen, körperlichen und auch geistigen Beeinträchtigungen entweder im Konkurrenzkampf mit anderen Bewerbern nicht "mithalten" können, oder denen es schlichtweg nicht möglich ist, eine Arbeit auszuüben.

Trotz der vielfältigen Ursachen von Armut sind die Auswirkungen bei den meisten Menschen sehr ähnlich: Arbeitslosigkeit ist meistens mit einer drastischen Lebensumstellung, in jedem Fall aber mit gravierenden Einschränkungen verbunden, welche die eigene Existenz bedrohen können. Um diese Einschränkungen abzumildern, gibt es verschiedene staatliche Hilfsleistungen:

Personen, die jünger als 50 Jahre alt sind, erhalten maximal zwölf Monate lang das sogenannte "Arbeitslosengeld I". In diesem Zeitraum kann man gezwungen sein, einen Job anzunehmen, der unterdurchschnittlich bezahlt wird, was vor allem dann ärgerlich ist, wenn die eigene Ausbildung und/oder Motivation es zuließen, einer besser bezahlten Arbeit nachzugehen. Wird in diesem Zeitraum kein Job gefunden, so besteht Anspruch auf das sog. "Arbeitslosengeld II" (ALG II, meist "Hartz IV" genannt) oder Sozialgeld. Der aktuelle Regelsatz für das ALG II beträgt seit dem ersten Januar 2012 374€, wobei es noch Zusatzleistungen ("Mehrbedarfe") gibt, die beantragt werden können. Zuschüsse für eine angemessene Wohnung und für die Versorgung von Kindern sind üblich. Der genannte Regelsatz von 374€ deckt dabei den Bedarf für "Ernährung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie [...] und für die Bedürfnisse des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch für Beziehungen zur Umwelt und die Teilnahme am kulturellen Leben" (www.hartz-iv.info), Luxusgüter und weitere Annehmlichkeiten sind nicht vorgesehen. So sind Urlaubsreisen, ein eigenes Auto oder auch nur ein Restaurantbesuch für Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind, meist nicht finanzierbar. Wenn man bedenkt, dass der ALG-II- Regelsatz für die Bereiche Freizeit, Unterhaltung, Kultur und Bildung insgesamt nur etwa 40 € vorsieht, verwundert es nicht, dass Gefühle der sozialen Isoliertheit und des Ausschlusses aus dem kulturellen Leben auftreten können, wenn doch allein ein Telefonanschluss schon etwa zwanzig Euro im Monat kostet und vom Rest die gesamte Freizeitgestaltung sowie alle weiteren kulturellen Aktivitäten bezahlt werden müssen.

Dass von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen nicht einfach höhere staatliche Hilfszahlungen zur Verfügung gestellt werden, scheint dahingehend verständlich, dass auch diese Hilfsgelder nicht einfach "generiert" werden; zum Großteil werden sie aus Steuergeldern gespeist, welche wiederum ihre Mitmenschen erwirtschaften. Desweiteren sind Hilfsleistungen wie "Hartz IV" auch nur als Übergangshilfen konzipiert, sodass es möglich wird, die Zeit bis zum "Finden" einer neuen Arbeitsstelle zu überbrücken, nicht aber, ausschließlich von ihnen zu leben. Tatsächlich ist seit der Einführung von "Hartz IV" die Arbeitslosenquote von 11,5% (im Jahr 2005) auf 5,6% (im Jahr 2012) gesunken.

Auch wenn Arbeitslosigkeit also keine Bedrohung für das eigene Leben darstellt, ist sie dennoch oftmals die Ursache des Geldmangels und somit eine spürbare Bedrohung: Eine Bedrohung für die soziale Zugehörigkeit, für die kulturelle Teilhabe, für die gesellschaftlichen Partizipationsmöglichkeiten und letztendlich auch für die eigene Entscheidungsfreiheit und für das ganz eigene Selbstwertgefühl.

Verschuldung

Wer arm ist und kein Geld hat, verschuldet sich leicht. In Deutschland sind mehr als 7 Millionen Menschen überschuldet. Von Überschuldung redet man, wenn es den betroffenen Personen nicht möglich ist, auch unter Aufbietung ihres gesamten Einkommens und ihres Vermögens ihre Schulden innerhalb eines überschaubaren Zeitraums zu bezahlen, ohne ihre Grundversorgung zu gefährden. Insofern stellt die Überschuldung eine elementare Existenzbedrohung dar. Verschuldung ist oft die Folge eines kritischen Lebensereignisses, etwa von Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit, von Trennung bzw. Scheidung, von einer gescheiterten Existenzgründung oder von einer längeren Krankheit, oder aufgrund eines leichtsinnigen Konsumverhaltens bzw. der allgemeinen Unfähigkeit, mit Geld umzugehen. In die Schuldenfalle gerät der Schuldner, wenn er seinen Verpflichtungen auf Zins- und Tilgungszahlungen oder nicht mehr im vollen Umfang nachkommen kann. Insofern ist Verschuldung natürlich eine Folge von Armut. Aber auch umgekehrt gilt: Wenn die Verschuldung und die damit verbundenen Verpflichtungen die eigenen Zahlungskapazitäten übersteigen, führt dies den Schuldner in eine noch tiefere, dramatischere Armut hinein, mit Einschränkungen des Lebensstandards, der Wohnverhältnisse und sogar der Befriedigung der Grundbedürfnisse. Als eine der Ursachen von Verschuldung wird übrigens Bildungsmangel ausgemacht, insofern Menschen nicht gelernt haben, mit Geld zu wirtschaften. Hier zeigt sich, dass die verschiedenen Ursachen von Armut oft ineinander greifen.

Staatsverschuldung

Verschuldung kann auch im Sinne der Staatsverschuldung verstanden werden. Deutschland ist mit weit über einer Billion Euro verschuldet. Eine Billion, das sind 1000 Milliarden, eine Milliarde sind 1000 Millionen. Eine so unvorstellbar große Zahl, dass auch ein Mathematiker keinen wirklichen Zugang zu dieser Zahl finden kann. In Zeiten hoher Wachstumsraten kann das Wirtschaftswachstum die Schulden auffangen. Aber auf Dauer gilt auch für den Staat, dass er nicht mehr ausgeben kann, als er hat. Das ist eine Binsenweisheit. Wenn das Wirtschaftswachstum abflacht, kann die Wirtschaftskraft die Schulden nicht mehr ausgleichen. Wer zahlt am Ende die Zeche? Natürlich der Steuerzahler. Und in Deutschland spüren wir die Zeche bereits. Geld, das in die Rückzahlung von Krediten gesteckt werden muss, kann nicht für soziale Zwecke, für Bildung und Gesundheit, für Arbeitslosengeld oder die Rentenkasse, ausgegeben werden.

Verschuldung armer Länder und Entschuldungsinitiative


Ähnliches gilt auch für die armen Länder. Nur dass die Schuldentragfähigkeit eines armen Landes schon sehr viel früher, d.h. bei wesentlich geringeren Schulden, überstrapaziert wird, so dass das Land einen weitaus größeren Anteil seines Haushaltes für die Rückzahlung seiner Schulden aufwenden muss, als dies etwa Deutschland tun muss.

Die Schuldentragfähigkeit hängt von zwei Faktoren ab: von der Last, die zu tragen ist, und von der Stärke dessen, der sie tragen muss. Die Stärke eines Landes, seine Schulden zu tragen, hängen in einem erheblichen Maße von den Exporterlösen ab, weil die Schulden in harter Währung bezahlt werden müssen. Im ökonomischen Sinne ist ein Schuldenniveau dann tragfähig, wenn der Schuldner in der Lage ist, den Schuldendienst pünktlich und in vollem Umfang zu leisten - ohne dabei seine eigene wirtschaftliche Entwicklung zu blockieren. Das bestehende Verschuldungsniveau darf also die Fähigkeit des verschuldeten Landes nicht einschränken, in einem ausreichenden Maße Einkommensströme zu erwirtschaften, um neben der Bedienung der Schulden auch die nötigen Investitionen in die produktive und soziale Entwicklung des Landes vorzunehmen. Seit der so genannten HIPC-Initiative, also der Entschuldungsinitiative für die hoch verschuldeten armen Länder (HIPC = Heavily Indebted Poor Countries) geht man davon aus, dass die Schulden eines Landes 150% des Exporterlöses nicht übersteigen sollte. Die hohe Verschuldung vieler armer Länder hat dazu geführt, dass diese Staaten nicht mehr in ausreichendem Maße Programme der Armutsreduzierung durchführen konnten, insbesondere konnten Bildung und Gesundheit nicht in dem notwendigen Maße gefördert werden. Aus diesem Grund hat die internationale Staatengemeinschaft – insbesondere der für den Schuldenerlass zuständige Internationale Währungsfonds IWF – die Entschuldung an die Vorlage so genannter Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP) geknüpft, die zeigen sollen, inwieweit die zu entschuldenden Staaten bereit und in der Lage sind, soziale Programme wie Bildungsförderung und Gesundheitsmaßnahmen zu budgetieren und durchzuführen.


Weiterführende Links:

Das von der Bundesregierung festgelegte finanzielle Existenzminimum:
Existenzminimum 2012

Kritische Bestandsaufnahme der ZEIT über das von der Bundesregierung festgelegte Existenzminimum:
"Rechnen bis es passt" (2006)

Verschuldung der armen Länder, Entschuldungsinitiative und Erlassjahrkampgne:
Erlassjahr.de


 Informationen zur Entschuldung auf der Website von WEED (World, Economy, Ecology, Development):
"Ein Schuldenerlass mit vielen Fallstricken"

Forderungen zum Schuldenerlass der VENRO-Kampagne „Deine Stimme gegen Armut“:
"Schuldenerlass für arme Länder"

Eine der wichtigsten Quellen für die Entschuldungskampagne:
Jubilee Debt Campaign: Drop the Debt! (englisch)
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